von Boris Palmer
Der Apostel Paulus war streng mit seiner Gemeinde: »Wer nicht arbeiten will, der soll auch nicht essen.« Auch wenn er damit Gläubige ansprach, die in Erwartung der nahen Ankunft des Messias die Arbeit sein lassen wollten, drückt sich in diesem Satz etwas aus, das noch immer die meisten Menschen in unserem Land teilen: Wer arbeiten kann, der soll das auch tun. Sich ganz auf die Gemeinschaft zu verlassen, wenn man sich selbst versorgen könnte, ist unsolidarisch.
Es kursiert auch eine falsch übersetzte Variante des Pauluszitats: »Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.« Wenn man das wörtlich nimmt, müssten Kinder, Kranke und Alte verhungern. Heute sind wir uns nahezu alle einig, dass der Staat die schlimmsten Risiken des Lebens auffangen muss. Deshalb gibt es eine Krankenversicherung, eine Rentenversicherung, eine Arbeitslosenversicherung und eine Vielzahl von Sozialleistungen für Menschen in Not.
Trotz bester Absichten stößt das System aber mittlerweile an seine Grenzen. Der Verwaltungsaufwand sprengt das vernünftige Maß. Die Finanzierung wird zunehmend schwieriger. Und der Anreiz zu arbeiten geht zunehmend verloren. Das Bürgergeld, das einen hohen Anspruch an die Absicherung der Menschen formuliert, die keine anderen Einkünfte haben, wurde zuletzt so stark erhöht, dass sich Arbeit für die Bezieher dieser Leistung in vielen Konstellationen nicht mehr lohnt. Zwischen Dezember 2022 und Januar 2024 stieg der Regelsatz für einen Haushaltsvorstand von 449 auf 563 Euro. Das ist ein Plus von 24 Prozent. Wie soll man das Geringverdienern erklären, wenn der Mindestlohn im selben Zeitraum um lediglich vier Prozent erhöht wurde?
Der Staat übernimmt für Bürgergeldbezieher auch die Mietkosten und die Nebenkosten wie Heizung und Warmwasser. Zwar gibt es dafür Obergrenzen, aber in einer relativ teuren Stadt wie beispielsweise Tübingen kann eine Familie mit vier Kindern zusätzlich zu 1.800 Euro Bürgergeld nochmals 1.400 Euro für die
Kosten der Unterkunft erhalten, zusammen also 3.200 Euro. Ein Familienvater müsste brutto deutlich über 4.000 Euro verdienen, um diesen Betrag für Miete und Lebenshaltungskosten zur Verfügung zu haben.
Zwar stimmt es, dass durch ergänzende Sozialleistungen auch für Arbeitnehmer am Ende in den meisten Fällen einige Hundert Euro mehr bleiben als durch das Bürgergeld. Daraus aber herzuleiten, Arbeit lohne sich immer, geht an der Lebenswirklichkeit vorbei.
Von der eigenen Hände Arbeit leben zu können heißt für die meisten Menschen, zumindest nicht aufs Amt angewiesen zu sein, um wirklich etwas mehr in der Tasche zu haben als der Bürgergeldempfänger. Doch für 300 oder 400 Euro mehr im Geldbeutel einen ganzen Monat zu arbeiten, die Kosten für den
Arbeitsweg zu tragen und die Kindergartengebühren selbst zu zahlen ist in der Lebenswirklichkeit der meisten Arbeitnehmer nicht das, was man als lohnend bezeichnet.
Ein Gutachten mehrerer Forschungsinstitute für die Bundesregierung hat im Herbst 2023 belegt, dass sich Mehrarbeit in einem Korridor zwischen etwa 3.500 und 5.000 Euro Familienverdienst in vielen Fällen gar nicht mehr lohnt. Mehr Brutto bedeutet dann wegen Entzug von Transferleistungen und höheren Steuern und Abgaben am Monatsende keinerlei Zuwachs beim Netto. Das kann man arbeitenden Menschen nicht erklären.
