von Dr. Jaromira Kirstein

In den Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik hat die Partei ANO (das heißt Ja) das beste Stimmergebnis ihrer Geschichte erreicht. Wie konnte das passieren, dass fast über 35% der Wähler dieser Partei von Andrej Babis, der als Premier vor 4 Jahre abgewählt wurde, ihre Stimme gegeben haben?  Und wieso hat die Partei SPOLU (Zusammen), auf der vor 4 Jahren so viele Hoffnungen lagen, die schlimmsten Ergebnisse in ihrer Geschichte erzielt.

Andrej Babis (der reichste Mensch in Tschechien) wurde vor allem von der Landbevölkerung gewählt und von den Rentnern. Aber auch in den Großstädten außer Prag lassen sich die Ergebnisse sehen. In der Mährisch-Schlesischen Metropole – Ostrava hat Andrej Babisch mehr als 44% der Stimmen erzielt. Der Verlierer, die Koalition SPOLU hat sogar in Prag große Verlustergebnisse gehabt.

Was der Partei ANO sehr geholfen hat, war die Rekordbeteiligung von 69% der Wähler. Babis führte unermüdliche Wahlpropaganda bis in die kleinsten Dörfer. Geholfen hat ihm aber auch die große Unzufriedenheit mit der Regierung der Koalition SPOLU, die vor 4 Jahren viel versprochen und kaum etwas gehalten hat. Die Preise sind gestiegen, nicht so die Löhne und die Renten und der Wohnraum wurde für viele unerschwinglich. Dazu kommt, dass neben Andrej Babis keine gute Alternative vorhanden war. Also ist unter seinen Wähler auch ein großer Anteil Protestwähler mit der bisherigen Regierung.

Da die Partei ANO als eher rechts orientierte und nicht gerade EU freundliche Partei gilt, wird in Brüssel der Rechtsruck mit etwas Besorgnis angeschaut. Vor allem wird ANO für die Regierung Koalitionspartner brauchen und die muss sie von rechts außen nehmen.